ZsL Mainz sucht neue*n ÜSB-Berater*in (m/w/d)

logo zsl 06 klDas Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen, Mainz e.V. ist ein gemeinnütziger Verein, der sich behinderungsübergreifend für die Gleichstellung, Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen einsetzt. Interessenvertretung, Peer Counseling und empowernde Dienstleistungen sind unser Anspruch und unsere Stärke. Der Verein mit Sitz in Mainz beschäftigt an drei Standorten in Rheinland-Pfalz 30 Mitarbeiter*innen mit und ohne Behinderungen.

Wir suchen in der Hauptgeschäftsstelle in Mainz zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n

Berater*in (m/w/d) „Übergang Schule-Beruf von Jugendlichen
mit Behinderung“ in Teilzeit (20 Stunden/Woche)

Die Stelle ist zunächst bis zum 31.07.2022 befristet. Der Verein ist jedoch ausdrücklich an einer langfristigen Zusammenarbeit interessiert. Die Vergütung erfolgt nach unserem Haustarif.

Vorrangiges Ziel des ÜSB ist es, Schüler*innen mit Behinderung die Möglichkeit zu geben, ihre Chancen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt rechtzeitig auszuloten und wahrzunehmen, um für sie eine nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt zu gewährleisten.

Ihre Perspektiven

  • Beratung, Unterstützung und Begleitung von Schüler*innen mit Behinderungen bei der Suche nach einem geeigneten Praktikums-, Ausbildungs- oder Arbeitsplatz oder einer adäquaten Qualifizierungsmaßnahme
  • Information, Beratung und Unterstützung von Arbeitgeber*innen bezüglich der Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen
  • Akquise von Stellen und Nischenarbeitsplätzen
  • Vorbereitung der Schüler*innen auf die Arbeitswelt
  • Austausch und Kontaktpflege mit allen Projektschulen und Netzwerkpartner*innen
  • Durchführung von Informationsveranstaltungen und Fachtagungen sowie Projektwochen und Gruppenangeboten

Wir bieten

  • eine sinnstiftende Tätigkeit im Non-Profit-Bereich
  • ein engagiertes inklusives und diverses Team
  • eine leistungsgerechte Vergütung in Anlehnung an den TV-L
  • flexible Arbeitsmodelle, Fort- und Weiterbildung und Supervision
  • einen attraktiven und barrierefreien Arbeitsplatz in zentraler Lage in Mainz

Ihr Profil:

  • Studium der Sozialpädagogik/Sozialarbeit, Sonderpädagogik, Pädagogik oder vergleichbare Qualifikationen
  • Kenntnis des regionalen Arbeitsmarkts sowie Erfahrungen in der Arbeitsvermittlung von Menschen mit Behinderungen
  • Erfahrungen im Umgang mit Trägern der beruflichen Rehabilitation und Behörden
  • Kommunikationsstärke und Überzeugungskraft, Teamfähigkeit, Flexibilität
  • Gültige Fahrerlaubnis, einen privaten PKW zur dienstlichen Nutzung
  • sehr gute Kenntnisse mit MS-Office

Wenn Sie sich angesprochen fühlen und Teil des ZsL Mainz werden wollen, senden Sie Ihre Bewerbungsunterlagen bitte als PDF per Mail bis spätestens 08.08.2021 an unsere

Verwaltungsleiterin, Frau Heike Fecher, unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Auch für weitere Auskünfte lassen Sie uns gern ins Gespräch kommen und vereinbaren Sie mit uns einen Telefontermin per Mail.


Hier finden Sie die Stellenausschreibung noch einmal zum Download als PDF-Dokument.

logo zsl 06 klZsL Mainz sucht neue*n EUTB-Berater*in (m/w/d)

Das Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen, Mainz e.V. ist ein gemeinnütziger Verein, der sich behinderungsübergreifend für die Gleichstellung, Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen einsetzt. Interessenvertretung, Peer Counseling und empowernde Dienstleistungen sind unser Anspruch und unsere Stärke. Der Verein mit Sitz in Mainz beschäftigt an drei Standorten in Rheinland-Pfalz 30 Mitarbeiter*innen mit und ohne Behinderungen.

Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt - zunächst befristet bis zum 31.12.2022 - eine*n

Berater*in (m/w/d)
für die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB®) im Rahmen von 30 Wochenstunden


logo eutbDie EUTB ist ein niedrigschwelliges Beratungs- und Unterstützungsangebot zur Stärkung der Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohter Menschen nach dem Prinzip des Peer Counseling, also der Beratung von Betroffenen für Betroffene.

Ihre Perspektiven

  • Beratung von Menschen mit Behinderungen und deren Angehörige zu allen Fragen der Teilhabe
  • bei Bedarf Begleitung der Ratsuchenden zu Teilhabegesprächen, Ämtern und anderen Beratungsstellen sowie aufsuchende Arbeit
  • Vernetzung und Kooperation mit anderen Akteur*innen im Feld der Arbeit mit Menschen mit Behinderungen, u.a. Beratungsstellen, Kostenträger, Leistungserbringer
  • Öffentlichkeits- und Netzwerkarbeit

Wir bieten

  • eine verantwortungsvolle Position mit vielen Gestaltungsmöglichkeiten
  • eine sinnstiftende Tätigkeit im Non-Profit-Bereich
  • ein engagiertes inklusives und diverses Team
  • neben einer leistungsgerechten Vergütung in Anlehnung an den TV-L auch
  • flexible Arbeitsmodelle
  • Möglichkeiten zur Fort- und Weiterbildung und
  • einen attraktiven und barrierefreien Arbeitsplatz in zentraler Lage in Mainz

Ihr Profil

  • Abgeschlossenes, einschlägiges Studium der Pädagogik, Sozialpädagogik, Psychologie oder vergleichbare Qualifikationen oder Erfahrungen
  • Kenntnisse im Sozialrecht und (eigene) Erfahrungen bei der Durchsetzung von Rechten von Menschen mit Behinderungen
  • Kenntnisse der Angebote für Menschen mit Behinderungen in und um Mainz
  • Eine Ex-In- oder Peer Counseling Ausbildung ist wünschenswert
  • Kenntnisse gängiger Beratungsmethoden
  • Teamfähigkeit, strukturierte Arbeitsweise sowie ausgeprägtes Einfühlungsvermögen

Aufgrund des Peer-Ansatzes bitten wir ausschließlich um Bewerbungen von Menschen mit Behinderungen oder chronischen Erkrankungen (GdB oder Gleichstellung).

Wenn Sie sich angesprochen fühlen und Teil des ZsL Mainz werden wollen, senden Sie Ihre Bewerbungsunterlagen bitte in einer PDF per Mail bis spätestens 08.08.2021 an unsere

Verwaltungsleiterin Frau Heike Fecher unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Auch für weitere Auskünfte lassen Sie uns gern ins Gespräch kommen und vereinbaren Sie mit uns einen Telefontermin per Mail.


Hier finden Sie die Stellenausschreibung noch einmal zum Download als PDF-Dokument.



Frauenbündnis Rheinland-Pfalz

Pressemitteilung, Mainz, 10. Februar 2021

Frauen- und Gleichstellungspolitik
und die Landtagswahl 2021

Frauenbündnis fragt – Parteien antworten


Dieser Link führt zum Text in Leichter Sprache


Welche frauen- und gleichstellungspolitischen Ziele wollen Sie als (Mit-) Regierungspartei in der neuen Wahlperiode selbst verfolgen oder unterstützen?
Das hat das Frauenbündnis Rheinland-Pfalz die zur Landtagswahl am 14. März antretenden Parteien gefragt, an deren Antworten die Bündnis-Organisationen Interesse haben. Seit Gründung 1998 sind Fragen vor (Landtags-) Wahlen guter Brauch im Frauenbündnis.
„Wir fragen die Parteien nicht, um daraus eine Wahlempfehlung abzuleiten, sondern weil die Antworten nützlich sind, um die Parteipolitik und / oder das Regierungshandeln in den kommenden fünf Jahren zu beurteilen“, so Regine Hungershausen vom Frauenzentrum Mainz für das Frauenbündnis Rheinland-Pfalz.
22 Fragen umfasste der frauen- und gleichstellungspolitische Katalog zur Landtagswahl 2021, leicht zu beantworten durch ein Kreuzchen bei Ja oder Nein. Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, CDU, FDP, LINKE und SPD nutzten die Chance zur Teilnahme – und damit alle befragten Parteien.

Breite Einigkeit bei erwartbaren Differenzen
Auf den ersten Blick sieht es nach größtmöglicher Koalition in Sachen Frauenpolitik aus: beinahe die Hälfte aller Fragen (und damit Forderungen) werden von allen fünf Parteien mit Ja beantwortet:
Ausbau von Kinderbetreuung, bessere Bezahlung für systemrelevante Berufe, geschlechtergerechte Arbeitszeitmodelle, umfassender Schutz von Frauen und Mädchen vor (sexualisierter) Gewalt im Sinne der Istanbul-Konvention. Selbst Gender Budgeting als gleichstellungs- und haushaltpolitisches Instrument, all das findet ungeteilte Zustimmung und lässt darauf hoffen, dass eine künftige Landesregierung, in welcher Konstellation auch immer, auf diesen Gebieten tätig wird. 100 Prozent Ja auf alle Fragen und Forderungen gibt es von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und der LINKEN.

CDU, FDP und SPD bieten ein weniger homogenes Bild. SPD und CDU antworteten darüber hinaus mit zum Teil ausführlichen Begleittexten.
Unterschiedliche Positionen zeigen sich beispielsweise bei den Fragen nach Initiativen für ein paritätisches Wahlgesetz, nach Frauenquoten für Führungspositionen in Unternehmen oder Abschaffung des Ehegattensplittings.
Im Ergebnis sind diese Unterschiede für das Frauenbündnis nicht überraschend, sind sie doch seit langem Teil der jeweiligen Parteipolitik: Die SPD spricht sich für ein Paritätsgesetz aus, CDU und FDP nicht. CDU und SPD sind für Frauenquoten für Führungspositionen, für die FDP kommen Quoten nicht in Frage, ebenso wenig ein Recht auf selbstbestimmtes mobiles Arbeiten.
Unterschiedliche Prioritäten setzen die Parteien auch bei der Frage nach strukturellen Verbesserungen für kommunale Frauen- und Gleichstellungspolitik. Während sich Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, CDU und LINKE für eine Neufassung der Gemeindeordnung bzw. Landkreisordnung in dieser Frage aussprechen, sehen SPD und FDP keinen Handlungsbedarf, die Situation der kommunalen Frauenbüros zu verbessern.
Für echte Überraschung aber sorgt, dass sich alle fünf Parteien dafür einsetzen wollen, dass jede ungewollt Schwangere in Rheinland-Pfalz eine Möglichkeit zum Abbruch in Wohnortnähe findet. Wohnortnähe heißt dabei für das Frauenbündnis unter 35 Kilometer. Das wäre für Rheinland-Pfalz eine halbe Revolution, da es momentan in weiten Teilen des Landes überhaupt keine Praxis oder Klinik gibt, in denen Schwangerschaftsabbrüche möglich sind.
Alle Gemeinsamkeiten und Unterschiede auf einen Blick bietet die beigefügte Übersicht.

Dem Frauenbündnis Rheinland-Pfalz gehören an:
DGB Frauen Rheinland-Pfalz / Saarland; Deutscher Frauenring e.V., Landesverband Rheinland-Pfalz; Frauenzentrum Mainz e.V.; KOBRA, Zentrum für selbstbestimmtes Leben Mainz .V.; LAG der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten Rheinland-Pfalz; LAG der autonomen Frauennotrufe Rheinland-Pfalz; Landeskonferenz der Hochschulfrauen (LAKOF); Das MädchenHaus Mainz; pro familia, Landesverband Rheinland-Pfalz; Verband alleinerziehender Mütter und Väter, Landesverband Rheinland-Pfalz; Verein Armut und Gesundheit in Deutschland e.V.; ver.di-Frauen Rheinland-Pfalz-Saarland.

Was noch zur Wahl am 14. März dazu gehört:

Frauenanteil auf den Landeslisten der befragten Parteien
Spitzenkandidatinnen und damit gleich mehrere Aspirantinnen auf den Posten der Ministerpräsidentin zu haben, ist für Rheinland-Pfalz nichts Neues. Schon zur Landtagswahl 2016 traten Malu Dreyer (SPD), Julia Klöckner (CDU) und Eveline Lemke (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) auf Platz 1 ihrer Listen an.
Drei Spitzenkandidatinnen gibt es auch zur Wahl am 14. März. Die drei Parteien der amtierenden Ampelkoalition werden repräsentiert durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Ministerin Anne Spiegel (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) und Wirtschaftsstaatsekretärin Daniela Schmitt (FDP).
Insgesamt schicken die fünf befragten Parteien für die 101 Sitze im Landtag 239 Kandidat:innen ins Rennen. (89 Frauen und 150 Männer.)
Durchgängig quotiert sind die Listen von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und DIE LINKE. (Grüne insgesamt 70, 35 Frauen und 35 Männer; LINKE insgesamt 20, zehn Frauen, zehn Männer).
Bei der SPD gilt das Reißverschlussprinzip bis Platz 41, unter den insgesamt 52 Kandidat:innen sind 21 Frauen.
Für die CDU treten ebenfalls 52 Personen an, darunter 13 Frauen. Alternierend besetzt ist die Landesliste bis Platz 12.
Die FDP hat insgesamt 45 Personen nominiert, davon elf Frauen. Auf den Plätzen 1 bis 12 kandidieren fünf Frauen.
Zum Vergleich: zur Landtagswahl 2016 traten die fünf befragten Parteien mit insgesamt 429 Personen an. (153 Frauen und 276 Männer.)
33 Frauen aus ihren Reihen wurden dann in den Landtag gewählt.

Frauenbündnis Rheinland-Pfalz, c/o Frauenzentrum Mainz e.V. | Kaiserstraße 59 – 61 | 55116 Mainz
Tel. 06131 - 22 12 63, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!


Hier gibt es weitere Informationen des Frauenbündnisses zur Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz:

Der Fragenkatalog des Frauenbündnisses RLP zur Landtagswahl 2021 als PDF-Dokument

Die Auswertung des Fragenkatalogs als PDF-Dokument

Die Pressemitteilung des Frauenbündnisses als PDF-Dokument




Leichte Sprache:

Infos zur Landtags-Wahl 2021 in Rheinland-Pfalz

vom Frauen-Bündnis Rheinland-Pfalz

Was ist das Frauen-Bündnis?

Das Frauen-Bündnis Rheinland-Pfalz

ist eine Gruppe von Frauen.

Diese Frauen arbeiten alle in verschiedenen anderen Gruppen.

  bild 01 easy to read

Diese Gruppen nennt man in schwerer Sprache:

Organisationen

Beispiele für Organisationen sind

  • eingetragene Vereine

    Die Abkürzung dafür ist e.V.
  • Einrichtungen
   bild 02 gruppe von frauen
 

Die Frauen aus dem Frauen-Bündnis
arbeiten in diesen Organisationen:

  • DGB Frauen Rheinland-Pfalz/Saarland

  • Deutscher Frauenring e.V.

  • Landesverband Rheinland-Pfalz

  • Frauen-Zentrum Mainz e.V.

  • KOBRA, Zentrum für selbstbestimmtes Leben Mainz e.V.

  • LAG der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten

    Rheinland-Pfalz

  • LAG der Frauen-Notrufe Rheinland-Pfalz

  • Landeskonferenz der Hochschulfrauen (LAKOF)

  • Das MädchenHaus Mainz

  • pro familia, Landesverband Rheinland-Pfalz

  • Verband alleinerziehender Mütter und Väter,

    Landesverband Rheinland-Pfalz

  • Verein Armut und Gesundheit in Deutschland e.V.

  • ver.di-Frauen Rheinland-Pfalz-Saarland
   
 

Alle Frauen aus dem Frauen-Bündnis arbeiten für das Gleiche:

Sie unterstützen andere Frauen zu verschiedenen Themen.

Zum Beispiel:

  • Bei Problemen auf der Arbeit oder in der Familie,

  • bei Gewalt.
   
 

Frauen und Männer haben die gleichen Rechte.

Sie werden aber nicht immer gleich-behandelt.

Das findet das Frauen-Bündnis nicht gut!

Das Frauen-Bündnis sagt:

Alle Frauen und Männer müssen gleich-behandelt werden!

   bild 03 gleiche rechte
 

Am 14. März ist in Rheinland-Pfalz Landtags-Wahl.

Das bedeutet:

Die Menschen in Rheinland-Pfalz wählen Vertreter/innen

von den Parteien.

Diese Vertreter/innen sind dann das Parlament von

Rheinland-Pfalz.

Man sagt auch:

Das ist der Landtag von Rheinland-Pfalz.

Die Partei mit den meisten Stimmen

wird dann die neue Regierung von Rheinland-Pfalz.

Hier gibt es mehr Infos zur Landtags-Wahl 2021:

Broschüre Landtags-Wahl 2021.pdf
   bild 04 wahlurne
 

Das Frauen-Bündnis wollte von den Parteien gerne wissen:

Bei welchen Themen wollen sie Frauen unterstützen?

Deshalb hat das Frauen-Bündnis den Parteien 22 Fragen gestellt.

   

Zum Beispiel:

  • Wird Ihre Partei ein neues Gesetz machen,
     
    damit mehr Frauen in die Politik gehen können?

  • Wird Ihre Partei sich für eine bessere Kinder-Betreuung

    einsetzen?

  • Wird Ihre Partei sich dafür einsetzen, dass Frauen auch

    Internet und Computer für die Arbeit haben können?

    In schwerer Sprache heißt das:

    Digitales Arbeiten

     
   bild 05 frau fragt

Viele Frauen-Beauftragte in Wohnheimen oder Werkstätten

haben oft kein Internet.

Das ist nicht gut.

Weil sie ohne Internet zum Beispiel keine E-Mails

von anderen Frauen lesen können.

   bild 06 internet
 

So haben die Parteien geantwortet:

Die Parteien Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und DIE LINKE

haben bei allen 22 Fragen mit Ja geantwortet.

Das bedeutet:

Sie wollen Frauen bei allen gefragten Dingen unterstützen.

   

Die anderen Parteien wollen Frauen bei diesen Themen

unterstützen:

  • Kinder-Betreuung.

  • Arbeits-Zeiten, die für die Frauen besser passen.

  • Bessere Bezahlung für ganz wichtige Berufe.

    Diese Berufe heißen in schwerer Sprache:

    System-relevante Berufe

    Das sind zum Beispiel Ärztinnen und Apothekerinnen.

    Oder Verkäuferinnen.
   
  • Mehr Unterstützung für alle Frauen,

    die sexuelle Gewalt erfahren haben.

    Sexuelle Gewalt hat mit Macht zu tun.

    Jemand nutzt seine Macht aus.

    Um eine Person zu verletzen.

    Zum Beispiel:

    Eine Frau wird am Busen angefasst,

    obwohl sie das nicht will.
  bild 07 sexuelle gewalt

Mehr Unterstützung heißt zum Beispiel auch:

Mehr barriere-freie Frauen-Notrufe

und Frauen-Häuser für Frauen mit Behinderungen.

Barrierefrei heißt zum Beispiel:

Rampen für Frauen im Rollstuhl.

  bild 08 e rolli rampe

Bei Frauen-Notrufen und Frauen-Häusern

können Frauen Hilfe bekommen.

Wenn sie Gewalt erlebt haben.

In den Frauen-Häusern können diese Frauen

eine Zeit lang wohnen.

Wenn sie von ihrem Partner weglaufen mussten.

Die Adressen der Frauen-Häuser sind geheim.

Damit die Frauen in Sicherheit sind.

  bild 09 frau troestet frau



Die Bilder sind von:

© Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.V.,

Illustrator Stefan Albers, Atelier Fleetinsel, 2013

© Europäisches Logo für einfaches Lesen: Inclusion Europe.
Weitere Informationen unter

https://easy-to-read.eu/europaisches-logo-easy-to-read/

   

 

 

 


















































































































































































































































Hier können Sie das Dokument in Leichter Sprache im PDF-Format herunterladen.

Weltfrauentag am 08. März
im Zeichen der Pandemie


Mädchen und Frauen mit Behinderungen erleben leider auch heute noch viel zu häufig Mehrfachdiskriminierungen: Zum einen als Mädchen und Frauen, zum anderen als Menschen mit Behinderungen. Geringere Bezahlung, (sexuelle) Belästigung am Arbeitsplatz und das Absprechen von Kompetenzen sind für Frauen mit Behinderungen immer noch alltäglich und allgegenwärtig.

2021 kommen für die Mädchen und Frauen durch die Covid-19-Pandemie zusätzliche Herausforderungen im Alltag hinzu. KOBRA möchte heute, am internationalen Weltfrauentag, in dem nachfolgenden Videobeitrag einen kleinen Überblick dazu geben.



Projektleiterin Olga Hübner vom Frauenprojekt KOBRA im ZsL Mainz, (c) Copyright by ZsL Mainz e.V., 2021

Zum Abschluss möchte KOBRA alle dazu einladen, sich von veralteten traditionellen Frauenbildern zu verabschieden und Mädchen und Frauen mit Behinderungen vorurteilsfrei so zu sehen, wie sie tatsächlich sind: lebendig, kreativ und vielfältig…  

Corona-Virus: Infos zur Impfung


Aktuelle Informationen vom Robert-Koch-Institut zum Thema Impfen in Leichter Sprache.
Mit diesem Link können Sie die Infos als PDF-Dokument herunter-laden.




Aktualisierte Information von Aktion Mensch, unter anderem auch zur Corona-Impfung.
Darunter sind auch Infos in Leichter Sprache und Gebärdensprache.

https://www.aktion-mensch.de/corona-infoseite.html?utm_campaign=baseline&utm_medium=e-mail&utm_source=nl_2021_02_07&utm_term=MailingID2744849_SendingID265554#d812a569




Hier gibt es Videos von der kreuznacher diakonie zum Thema Corona. Verständlich werden dort Themen wie Masken-Pflicht und Corona-Impfung kurz erklärt.

https://www.youtube.com/playlist?list=PLOkUX9nZ8DadNrhALlpITSrDNbuGqqitm




Ein Artikel der kobinet-Nachrichten vom 09. Februar 2021 zur Impfung von Menschen mit Behinderungen:

Berlin (kobinet) Behinderte Menschen, die im Falle einer Corona-Infektion einem erhöhten Risiko ausgesetzt sind und bisher gegenüber denjenigen benachteiligt wurden, die in Einrichtungen leben, haben in den letzten Wochen mühsam und verstärkt auf ihre Situation und Benachteiligung bei der Impfpriorisierung aufmerksam gemacht. Nun gelten neue Regeln. tageschau.de versucht, Licht ins Dunkel der zum Teil komplizierten Regelungen zu bringen und zeigt auf, wer nun wann geimpft werden soll.

Link zum Bericht auf tagesschau.de mit einem Link zur aktuellen Impfverordnung




Im Folgenden eine Info zu den Impfungen für Menschen mit Behinderungen. Das Land Rheinland-Pfalz reagiert damit auf die Kritik, dass viele Menschen mit Behinderungen in der ersten Version der Impfverordnung des Bundes nicht angemessen berücksichtigt wurden.

Eine Meldung aus den kobinet-Nachrichten:

Verfahren zu Einzelfallentscheidungen bei Impfpriorisierung in Rheinland-Pfalz

Veröffentlicht am 01.02.2021 04:00 von Ottmar Miles-Paul

Mainz (kobinet) Bei der Priorisierung innerhalb der COVID-19-Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) können derzeit noch nicht alle Krankheitsbilder und Impfindikationen berücksichtigt werden. Die Ständige Impfkommission (STIKO) empfiehlt, in begrenzten Ausnahmefällen Einzelfallentscheidungen zu ermöglichen, die eine Einstufung in eine der Priorisierungs­gruppen der Corona-Impfverordnung regeln. Hierzu hat Rheinland-Pfalz nun ein Verwaltungsverfahren für Einzelentscheidungen entwickelt.

"Rheinland-Pfalz hat gemeinsam mit Ernst Merz, dem früheren langjährigen Präsidenten des Landessozialgerichtes Rheinland-Pfalz, ein entsprechendes Ver­waltungs­verfahren entwickelt, um Personen, die nicht explizit in der Empfehlung der STIKO genannt sind, in die jeweilige Priorisierungskategorie einzuordnen“, informierte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. In eng begrenzten Ausnahmefällen können Anträge auf Priorisierung für eine Corona-Schutzimpfung eingereicht werden. Nach einer Vorprüfung durch das Gesundheitsministerium wird dieser Einzelfallantrag vom Ethikbeirat medizin-ethisch anhand eines strengen, auf der Impfverordnung des Bundes sowie den Empfehlungen der STIKO basierenden Prüfungs- und Bewertungskatalogs geprüft. Nach Abschluss dieser Prüfung spricht der Ethikbeirat eine Empfehlung an das Gesundheitsministerium aus, das über den Einzelfallantrag entscheidet.

Durch die Priorisierungsentscheidung wird die anspruchsberechtigte Person einer Impfindikationsgruppe der Corona-Impfverordnung des Bundes zugeordnet.

"Es ist uns ein Anliegen, in begründeten Einzelfällen aus humanitären Gründen durch Einzelfallentscheidungen zu ermöglichen, dass Betroffene in eine Gruppe mit höherer Priorität eingeordnet werden“, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Dies betreffe insbesondere Menschen mit seltenen, schweren Vorerkrankungen in besonderen Versorgungs- oder Pflegesituationen, für die ein erhöhtes Risiko angenommen werden kann.

Nähere Informationen gibt es unter 

https://corona.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/verfahren-zu-einzelfallentscheidungen-bei-priorisierung-aus-humanitaeren-gruenden-1/).

Das Antragsformular gibt es hier: https://corona.rlp.de/fileadmin/corona/01_Antrag_auf_Priorisierung.pdf